Über das Treffen des belarussischen Staatsoberhaupts mit dem amtierenden OSZE-Vorsitzenden
Wie von A.Lukaschenko während des Gesprächs unterstrichen wurde, sei Belarus für die Zusammenarbeit mit europäischen Strukturen offen und zu jeglichen Beziehungen mit der EU bereit. Eine Voraussetzung dafür sei ein gleichberechtigter Dialog und die Achtung der Souveränität des Landes. „Wenn die EU will, dass das Zentrum Europas in Europa bleibt, müssen alle eisernen Vorhänge abgebaut werden“, so das Staatsoberhaupt. Dabei sei der Besuch von A.Stubb ein wichtiges Signal dafür, dass man sich von Belarus nicht absperren solle, führte der Präsident weiter aus. Der belarussische Staatschef wies auf die bestehenden Herausforderungen für Europa hin und plädierte dafür, dass man sich an den Verhandlungstisch setze und gemeinsam lebenswichtige Probleme löse.
Auf die Beziehungen zwischen Belarus und Finnland eingehend, betonte A.Lukaschenko die Bereitschaft seines Landes, die bilaterale Zusammenarbeit zu entwickeln, und zeichnete Land- und Energiewirtschaft, Bauwesen und Umweltschutz als Bereiche aus, in denen finnische Erfahrungen für Belarus interessant seien.
Das Staatsoberhaupt sprach auch das Thema der jüngsten Parlamentswahlen in Belarus an und hob hervor, dass diese laut Einschätzungen der OSZE im Einklang mit der belarussischen Verfassung durchgeführt worden seien. Dabei konstatierte er die Tatsache, dass die einheitlichen OSZE-Standards für Wahlen nicht existierten, was, seiner Meinung nach, die Vorwürfe gegen Belarus wegen ihrer Nichterfüllung seltsam machten. Wenn es solche einheitliche Standards, die von Belarus erwünscht seien, gäbe, könnte die Zweideutigkeit bei der Interpretation verschiedener politischen Ereignisse, darunter der Wahlen, vermieden werden, so A.Lukaschenko.
Er äußerte seine Überzeugung, dass die Vorrangaufgabe der OSZE gerade in der Gewährleistung der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa bestehe, was auch aus dem Namen der Organisation folge, und stellte mit Bedauern fest, dass diese Struktur in letzter Zeit auf die aktuellen Herausforderungen nicht effizient reagieren könne.
Seinerseits zeigte A.Stubb sich überzeugt, dass es an der Zeit sei, eine neue Seite in den Beziehungen Belarus–EU aufzuschlagen. Seiner Meinung nach, reife innerhalb der EU eine Überzeugung heran, dass Belarus sich in eine richtige Richtung bewege. Niemand könne positive Veränderungen bei den vergangenen Wahlen bestreiten, so der amtierende OSZE-Vorsitzende. Im Gespräch mit Journalisten nach dem Treffen bezeichnete A.Stubb dieses als „sehr konstruktiv“.
II.Botschaftssekretärin Yulia Ilyina
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